Zum Jahreswechsel
2024 gehört nun bald der Vergangenheit an, ein Grund auch für uns Linke dieses Jahr rückwirkend zu betrachten.
Zweifelsohne sind wir Linke in einer Phase, in der es ums einfache parlamentarische Überleben geht. Der Schwund durch das BSW und die unendlich scheinenden Querelen im Bundesvorstand und der Bundestagsfraktion haben uns sehr geschadet. Seit Langem haben wir das Image eines zerstrittenen Haufens. Kommunal- und Landtagswahlen waren durchweg desaströs.
Dennoch bin ich optimistisch. Die Signale von den obersten Ebenen unserer Partei deuten auf Einheit und Geschlossenheit. Grabenkämpfe sind nicht mehr zu bemerken. Der zerstrittene Haufen ordnet sich. Wir sind zurück zur Sachpolitik.
Nicht nur deshalb geht unser Blick geht nach vorn. Die Bundestagswahl wird alle Kräfte von uns abverlangen. Der Bürger muss wissen, dass es eine wahrhafte Alternative zur Ampel und zur CDU gibt, nämlich wir als antikapitalistische Alternative. Wir sind die Lobbyisten für den Arbeitnehmer, für junge wie für alte Menschen, für Menschen mit Behinderungen, für Menschen mit sexueller Orientierung jeder Art. Das müssen wir so viel wie möglich unseren Leuten zur Kenntnis geben.
Wenn man den bürgerlichen Medien glauben kann so sind bei den Bundestagswahlen Wirtschaftskompetenz und Migrationspolitik die wichtigsten Entscheidungskriterien.
Dazu sollten wir uns in unserer Wahlstrategie positionieren.
In der Öffentlichkeit können wir entspannt agieren. Wir brauchen uns nicht die Mütze der verfehlten Politik der letzten 30 Jahre von Ampel und CDU aufsetzen. Wir waren im Bund immer in der Opposition und haben durch kluge Anfragen und Anträge auch die schlimmsten unserer Gegner auf den richtigen, sozialen, Weg gebracht, siehe u.a. Mindestlohn.
Die mehr als 8000 Neueintritte in einem Jahr bundesweit sind Beweis für die Richtigkeit unserer Programmatik.
Beginnen wir 2025 aus diesem Blickwinkel unsere politische Arbeit. Wenn alle gemeinsam mitstreiten, dann können wir mit bestem Wissen und Gewissen sagen alles unternommen zu haben um unsere Mitbürger von unserer Programmatik zu überzeugen.
Im Namen des Kreisvorstandes möchte ich mich bei Euch allen sehr herzlich für Euren Einsatz im alten Jahr bedanken. Für das Neue wünschen wir uns Gesundheit, Schaffenskraft und einen klaren Kopf.
Das Herz schlägt links.
Euer Uli Köhler