Pressemitteilungen
Die Linke Meißen verurteilt die anhaltenden Angriffe auf den Verein Buntes Meißen – Bündnis Zivilcourage aufs Schärfste. Seit mehreren Wochen ist der Verein das Ziel rassistischer und hasserfüllter Attacken. Erst vergangene Woche wurde das Vereinsschild am Eingang zum Büro des Vereins angezündet. Diese Tat ist die jüngste Eskalation einer Serie von Drohungen und Hassbotschaften, die durch Symbole des Hasses wie Hakenkreuze und andere geschändete Symbole begleitet …
weiterlesen "Angriffe auf die Zivilgesellschaft dürfen nicht toleriert werden – Solidarität mit dem Verein Buntes Meißen"
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DIE LINKE
Am Dienstag, dem 20. Juni, sind Linksfraktionschef Rico Gebhardt und seine Fraktionskollegin Anna Gorskih mit weiteren Mitstreiterinnen und Mitstreitern ab 9 Uhr auf dem Großenhainer Hauptmarkt präsent. Dort besteht die Möglichkeit, eine Petition gegen die möglicherweise geplante Pulverfabrik auf dem Großenhainer Flugplatz zu unterschreiben. Rico Gebhardt erklärt:
weiterlesen "Linksfraktion ist am Dienstag in Großenhain präsent – Debatte zur möglichen Rüstungsfabrik und Petitionsunterzeichnung"
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Am heutigen Tag wurde im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus der Entwurf für ein neues Hochschulgesetz beschlossen. Dieser soll im kommenden Plenum des sächsischen Landtags beschieden werden.
weiterlesen "Anna Gorskih: Links wirkt! Hochschulgesetz im Ausschuss mit Änderungen beschlossen!"
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Hallo liebe Bürgerinnen und Bürger,
schon traditionell unterstützen wir Linke die 1.Maifeier in Coswig.
weiterlesen "Einladung zur 1. Mai-Feier nach Coswig"
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Am Donnerstag waren Monika Graff, Daniel Borowitzki und Uli Köhler zu Gast bei unserem Bundestagabgeordneten André Hahn. Im Bundestag gratulieren wir auf das Herzlichste. Im Namen der Mitglieder der Linken im Landkreis dankten wir ihm für seine Unterstützung.
Wir wünschen unserem André auch weiterhin alles Gute, viel Kraft und Freude!
Zur fortgesetzten Diskussion über Bau einer Rüstungsfabrik auf einem ehemaligen Militärflugplatz in Großenhain und zu denÄußerungen des früheren Bundesverteidigungsministers und Meißener Bundestagsabgeordneten de Maizière erklärt Linksfraktionschef Rico Gebhardt:
weiterlesen "Die Staatsregierung muss Sicherheitsbedenken wegen der möglichen Munitionsfabrik in Großenhain ernst nehmen!"
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Im kommenden Jahr dürfen die 16- und 17-Jährigen in Sachsen erstmals an der Europawahl teilnehmen. Anders als in den meisten anderen Bundesländern blieb 16- und 17-Jährigen in Sachsen die Teilnahme an Kommunal- und Landtagswahlen bisher verwehrt. Die Linksfraktion hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt(Drucksache 7/12706), der das Wahlalter erstmalig bei den im Frühjahr parallel stattfindenden Kommunalwahlen, bei allen künftigen Landtagswahlen sowie bei Volksanträgen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf 16 Jahre absenken soll.
weiterlesen "Linksfraktion legt Gesetzentwurf für Wahlalter 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen sowie bei der Volksgesetzgebung vor "
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