Schlagwort: Landtag
Heute beschließt die Kenia-Koalition im Landtag ihre Kommunalrechtsnovelle. Der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mirko Schultze, erklärt dazu:
weiterlesen "Mirko Schultze: Die Bürgerinnen und Bürger ermächtigen, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen!"
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Am 15. September 2021 hatte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären. Ihre Begründung: Junge Menschen in Europa hätten während der Covid-19-Pandemie aus Rücksicht für andere auf Vieles verzichtet. Junge Menschen sollten daher in den Fokus gerückt werden und eine gute Perspektive für ihr Leben bekommen.
weiterlesen "Anna Gorskih, Marika Tändler-Walenta: Die Chancen des Europäischen Jahrs der Jugend 2022 nutzen – was macht der Freistaat?"
weiterlesen "Anna Gorskih, Marika Tändler-Walenta: Die Chancen des Europäischen Jahrs der Jugend 2022 nutzen – was macht der Freistaat?"
Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung auf, schnellstmöglich eine landesweite Strategie für den Umgang mit der Impfpflicht in Gesundheitsberufen zu vereinbaren (Drucksache 7/8855).
weiterlesen "Susanne Schaper (MdL) zur Impfpflicht: Gesundheitsversorgung hat keine Personalreserven – Umgang mit Impfpflicht klären und sie notfalls aussetzen!"
weiterlesen "Susanne Schaper (MdL) zur Impfpflicht: Gesundheitsversorgung hat keine Personalreserven – Umgang mit Impfpflicht klären und sie notfalls aussetzen!"
Zum Prioritätenantrag „Belastungen von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie analysieren und durch Jugendarbeit und psychosoziale Begleitung entgegenwirken" sagt Anna Gorskih, Sprecherin der Linksfraktion für Kinder- und Jugendpolitik:
weiterlesen "Anna Gorskih: Koalition am Ende des zweiten Pandemiejahres aufgewacht – jetzt muss sie Kindern und Jugendlichen endlich helfen!"
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Zum Internationalen Tag der Kinderrechte erklärt Anna Gorskih, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion Sachsen:
weiterlesen "Anna Gorskih: Rechte von Kindern endlich im Grundgesetz verankern!"
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Linksfraktion Sachsen
Heute hat die Linksfraktion im Sächsischen Landtag ihren Vorstand neu gewählt. Den Fraktionsvorsitz übernimmt erneut Rico Gebhardt, der 78,5 Prozent der Stimmen erhielt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Marco Böhme (85 Prozent), nachdem die bisherige Amtsinhaberin Sarah Buddeberg nicht wieder angetreten war. Dem Fraktionsvorstand gehören außerdem die Abgeordneten Antje Feiks, Anna Gorskih und Antonia Mertsching an. Weitere Kandidaturen gab es nicht.
weiterlesen "Linksfraktion Sachsen hat ihren Vorstand gewählt – Pressestatement am Donnerstag, 18. November, 9:15 Uhr"
weiterlesen "Linksfraktion Sachsen hat ihren Vorstand gewählt – Pressestatement am Donnerstag, 18. November, 9:15 Uhr"
An der TU Chemnitz gibt es Streit um die Wahl der Rektorin bzw. des Rektors. Die Amtszeit des bisherigen Rektors Prof. Dr. Gerd Strohmeier ist zum 30. September 2021 ausgelaufen, er bewirbt sich erneut. Allerdings taucht er nicht auf der Vorschlagliste des Hochschulrates der TU Chemnitz auf.
weiterlesen "Anna Gorskih: Wieder Streit um Rektoratswahl an einer sächsischen Hochschule – Hochschulräte abschaffen!"
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Im Frühjahr hat die Linksfraktion die Idee in den Landtag getragen, mindestens 500 Corona-Stipendien in Sachsen auszuschreiben (Drucksache 7/5865). Nach dem Modell freiwilliger sozialer Dienste sollen junge Menschen im Alter zwischen 16 und 26 Jahren, die ihre Ausbildung beendet, aber noch keinen Anschluss ans Berufsleben gefunden haben, für sechs Monate ein Stipendium von 1.000 Euro pro Monat bekommen.
weiterlesen "Anna Gorskih: Koalition lehnt Corona-Stipendien für die Jugend ab – Chance vertan, jungen Menschen in der Pandemie zu helfen"
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